中国干部体制.docx
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中国干部体制
中国干部体制
DasKader(Staatsangestellten)-System
1.DasKadersystemdesStaates
A.DieArtenderKader
MitdemBegriff"KaderdesStaates``sindjeneStaatsangestelltengemeint,dieimStellenplanfür?
ffentlichBedienstetestehen,entsprechendbehandeltwerdenundmit?
ffentlicherVerwaltungsarbeitallerArtbesch?
ftigtsind.SiesindinfolgendesechsArteneingeteilt:
--Funktion?
reundMitarbeiterderStaats?
mter;
--Funktion?
rederKPChinassowieFunktion?
rederDemokratischenParteienundMitarbeiterderOrganedieserParteien;
--Armeeangeh?
rigeimaktivenDienst,die?
mtervomZugführeraufw?
rtsbekleiden;
--Funktion?
reundMitarbeiterderpolitischenVereinigungenundderMassenorganisationen;
--KaderimtechnischenBereich;
--VerwaltungspersonalindenstaatseigenenBetriebenundInstitutionen.
B.DiewichtigstenBestimmungenfürdieVerwaltungderKader
(1)UnterderVerwaltungderPartei
Da?
dieKaderderParteiunterstehen,istdasgrundlegendeSystemderKaderverwaltungderKPChinas.Esbesagtfolgendes:
--DasZKderKParbeitetdieKaderpolitikausundführtsiedurch;
--dieParteikomiteesderverschiedenenEbenenderKPChinasverwaltenimRahmenihrerBefugnisseführendeFunktion?
reaufbestimmtenEbenenundempfehlendenStaats?
mternwichtigeFunktion?
re;
--dieParteikomiteesübendieAufsichtüberdieDurchführungderKaderpolitikaus;
--dieKaderwerdennachAbteilungen,EbenenundArtenverwaltet,unddiesbedeutet:
DieOrganisationsabteilungendesZKderKPChinasundderlokalenParteikomiteesallerEbenenverwaltendieKadereinheitlich;
DasZKunddielokalenParteikomiteesderverschiedenenEbenenverwalteninArbeitsteilungdieKaderderverschiedenenEbenen;
fürdieKaderindenOrganenderStaatsverwaltungwirddasStaatsangestelltensystemdurchgeführt;dieFunktion?
rederParteiorganisationenderKPChinasunddieMitarbeiterihrerOrganeunterstehenderLeitungderParteikomiteesderverschiedenenEbenen;dieFunktion?
reundMitarbeiterderOrganederStaatsmacht,derRechtsprechungundderStaatsanwaltschaftwerdennacheinemdemStaatsangestelltensystem?
hnlichenSystemverwaltet;dieFunktion?
reundMitarbeiterderMassenorganisationenunddasVerwaltungspersonalderstaatlichenBetriebeundInstitutionenwerdenprinzipiellnachdenSatzungenundBestimmungenihrerOrganisationenundArbeitseinheitenverwaltet.
(2)DieAnstellungvonKadern
DasKontingentderKaderrekrutiertsichaus
--durchPrüfungangestelltenPersonen;
--demobilisiertenArmeeangeh?
rigen;
--AbsolventenderUniversit?
ten,Hochschulen,MittelschulenundBerufsschulen;
--ArbeiternundAngestelltenausBetriebenundInstitutionensowieBauernausdenD?
rfern,dienacheinerAusbildungangestelltwerden.
(3)DasAnstellungssystem
DieKaderwerdendurchPrüfung,Auswahl,ErnennungundBerufungangestellt.
(4)DasSystemzurBewertungderKaderdurchPrüfungundKontrolle
DasSystemderAnstellungundBef?
rderungderKaderwirdimganzenLanddurchgeführt.EshandeltsichumeineoffizielleBewertungderKader.
DieOrganisationsabteilungenderKPChinasoderdieArbeitsstellenderzubewertendenKaderschreibeneineBegutachtung.
Siekann?
ffentlichodergeheimerfolgen.
2.DasStaatsangestelltensystem
A.Staatsangestellte
(1)BegriffundseinUmfang
Mit"Staatsangestellten``sinddieMitarbeiter(au?
erdenArbeitern)indenOrganenderStaatsverwaltunggemeint,dienachdengesetzlichenBestimmungenadministrativeFunktionenausübenundim?
ffentlichenDienststehen,eingeschlossendieMitarbeiter(au?
erdenArbeitern)inanderenArbeitseinheiten,dieadministrativeFunktionendesStaatesausübenundmitVerwaltungsarbeitenbesch?
ftigtsind.
(2)RechteundFunktionenderStaatsangestellten
Rechte
KeinStaatsangestellterwirdohnerechtlicheGründeundgesetzlicheVerfahrenseinesAmtesenthoben,imDienstrangherabgesetztbzw.entlassenodermiteineradministrativenStrafebelegt.EinStaatsangestelltergenie?
tdiemitseinerPflichterfüllungverbundenenRechte.ErhatdasRechtaufArbeitsentgelt,VersicherungundSozialleistungensowieaufeineAusbildungunddasRecht,KritikundVorschl?
gezu?
u?
ernundAnrufungundAnklagezuerhebensowiegem?
?
dengesetzlichenBestimmungenzukündigen.Ergenie?
tfernerdieinderVerfassungunddenGesetzenverankertenanderenRechte.
Pflichten
DieStaatsangestelltenmüssendieVerfassung,dieGesetzeundVerordnungenbefolgen,inübereinstimmungmitdenGesetzen,VerordnungenundderPolitikihrenPflichtennachgehen,sichderüberwachungundKontrollederMassenunterziehenunddemVolkvonganzemHerzendienen.Siesindverpflichtet,dieSicherheit,dieEhreunddieInteressendesStaateszuverteidigen,ihremAmttreuzubleiben,denAnordnungenzugehorchen,dieStaats-undArbeitsgeheimnissezuwahrenundaufrichtigundrechtschaffenzuarbeiten.FernermüssensiedieinderVerfassungunddenGesetzenfestgelegtenanderenPflichtenerfüllen.
B.OrganezurVerwaltungderStaatsangestellten
DiessinddievomStaatnachdenErfordernissenderVerwaltungderKadererrichtetenOrganisationen,diefürdieAnstellung,Prüfung,Bef?
rderung,EntlassungundPensionierungderStaatsangestelltensowiefürderenGeh?
lterundL?
hnenachdengesetzlichenBestimmungenzust?
ndigsind.
DieOrganezurVerwaltungderStaatsangestelltenbestehenausderPersonalabteilungdesStaatsratsunddenPersonalbürosderMinisterienundKommissionenundderdemStaatsratunmittelbarunterstehendenInstitutionenund?
mtersowiedenPersonalabteilungenderlokalenRegierungenvonderKreisebeneaufw?
rtsundderihnenunterstehenden?
mter.
(1)UmfassendeVerwaltungsorgane
DiessindvonderZentralregierungbiszudenlokalenRegierungenallerEbenenerrichteteOrganemitdemCharakterderGlobalsteuerung,derenvielf?
ltigeundindirekteVerwaltungsfunktionennichtaufdieAbteilungenihrereigenenEbenebeschr?
nktsindunddiedieAngelegenheiten,nichtaberdieStaatsangestelltenselbstverwalten.
IhreFunktionensind
--AusarbeitungvonVorschriftenzurVerwaltungderStaatsangestellten;
--fachlicheLeitungderPersonalorganederAbteilungenderRegierungenaufihrerEbeneundderuntergeordnetenPersonalorgane;
--AbteilungenundRegionenübergreifende,organisatorischeKoordinierungvonVerwaltungsangelegenheiten;
--AusübungderKontroll-undGenehmigungsrechteimRahmenderVerwaltungsbefugnisse;
--AufsichtüberdieArbeitderVerwaltungderStaatsangestellten.
(2)VerwaltungsorganeindenAbteilungen
DiessindPersonalabteilungeninnerhalbverschiedenerAbteilungen,diederLeitungderChefsihrerAbteilungenunterstehen,ihnenverantwortlichsindundsichzugleichderfachlichenLeitungundKontrollederPersonalabteilungenderRegierungenderjeweiligenEbenenunterziehen.IhreBefugnissebestehenin
--Anstellung
--PrüfungundKontrolle
--AuszeichnungundBestrafung
--Bef?
rderungundDegradierung
--ErnennungundAbberufung
--Entlassungsowie
--anderenPersonalentscheidungen
C.SystemfürdieVerwaltungderStaatsangestellten
(1)DieArtenderPositionen
EsgibtführendeundnichtführendePositionen.
--?
mterderStaatsangestellten
FührendePosten
Hierbeihandeltessichumdie?
mtermitOrganisations-,Entscheidungs-undLeitungsfunktionenindenOrganenderStaatsverwaltung,diezehnEbenenvomstellvertretendenUnterabteilungsleiterbiszumMinisterpr?
sidentenumfassen.
NichtführendePosten
DiessindPostenohneOrganisations-,Entscheidungs-undLeitungsfunktionenindenVerwaltungsorganenverschiedenerEbenen.SieumfassenSachbearbeiter,Mitarbeiter,StellvertretendeChefmitarbeiter,Chefmitarbeiter,AssistierendeUntersuchungsbeauftragte,Untersuchungsbeauftragte,assistierendeInspekteureundInspekteure.
--RangstufenderStaatsangestellten
Esgibt15Rangstufen
Die?
mterunddieentsprechendenRangstufensind:
Ministerpr?
sidentdesStaatsrats:
1.Rangstufe;
StellvertretenderMinisterpr?
sidentundStaatskommissar:
2.und3.Rangstufe;
MinisterundProvinzgouverneur:
3.und4.Rangstufe;
StellvertretenderMinisterundStellvertretenderProvinzgouverneur:
4.und5.Rangstufe;
Hauptabteilungs-undBüroleitersowieInspekteur:
5.bis7.
Rangstufe;
StellvertretenderHauptabteilungs-undBüroleitersowieAssistierenderInspekteur:
6.bis8.Rangstufe;
Abteilungsleiter,KreisvorsteherundUntersuchungsbeauftragter:
7.bis10.Rangstufe;
StellvertretenderAbteilungsleiterundStellvertretenderKreisvorstehersowieAssistierenderUntersuchungsbeauftragter:
8.bis11.
Rangstufe;
Unterabteilungsleiter,GemeindevorsteherundChefmitarbeiter:
9.bis12.Rangstufe;
StellvertretenderUnterabteilungsleiter,StellvertretenderGemeindevorsteherundChefmitarbeiter:
9.bis13.Rangstufe;
Mitarbeiter:
9.bis14.Rangstufe;
Sachbearbeiter:
10.bis15.Rangstufe.
(2)Anstellung,Ernennung,AbsetzungundAusbildung
--Anstellungssystem
Esumfa?
tdieRegelungen,nachdenenmandurchPrüfungundKontrolle?
ffentlichBedienstetederstaatlichenVerwaltungsorganeaufnichtführendePostenvomRangeinesChefmitarbeitersabw?
rtsausw?
hlt.
--Anstellungsverfahren
DiePersonalabteilungderRegierungmu?
vorderAufnahmeprüfungimgesetzlichenRahmendieBestimmungenfürdiePrüfungderStaatsangestelltenver?
ffentlichenunddieQualifikationderPersonen,diesichzurPrüfungmelden,prüfen.Diejenigen,diedenPrüfungsbestimmungengenügen,unterziehtmaneiner?
ffentlichenEignungsprüfung,einernochmaligenKontrolleundeinerumfassendenüberprüfung.AufdieserGrundlageerstelltmaneineNamenlistederanzustellendenPersonen,umsiedenPersonalabteilungenderRegierungenvonderinBezirkeunterteiltenStadtebeneaufw?
rtszurüberprüfungundBilligungvorzulegen.DanachwirddieAufnahmebest?
tigungmitgeteilt.EserfolgteineAnstellungaufProbe.WerdieProbeerfolgreichbesteht,wirdoffiziellangestell
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